dpa-AFX: ROUNDUP/'Bonjour Kanada': Biden verkündet Asyleinigung bei Besuch in Ottawa
WASHINGTON/NEW YORK/OTTAWA (dpa-AFX) - Die USA und Kanada haben angesichts
der steigenden Zahl von Migranten an der gemeinsamen Grenze eine neue
Asylregelung vereinbart. Kanada habe sich dazu bereit erklärt, mehr Migrantinnen
und Migranten aufzunehmen, sagte US-Präsident Joe Biden bei einer Rede vor dem
kanadischen Parlament in Ottawa am Freitag. "Gleichzeitig werden die Vereinigten
Staaten und Kanada zusammenarbeiten, um illegale Grenzübertritte zu
unterbinden." Für Biden ist es die erste Reise nach Kanada seit seinem
Amtsantritt im Januar 2021. Der US-Präsident und der kanadische Regierungschef
Justin Trudeau betonten bei dem Besuch die unerschütterliche Freundschaft
zwischen den Nachbarländern.
Die kanadische Regierung hatte in Washington angesichts sprunghaft
angestiegener illegaler Grenzübertritte seit längerer Zeit auf ein Abkommen
gedrungen, um mehr Migrantinnen und Migranten abweisen zu können. Fast 40 000
Menschen kamen Medien zufolge im vergangenen Jahr nach Kanada, die Zahl hatte
sich damit drastisch erhöht. Dabei handelt es sich vor allem um Menschen aus
Mittel- und Südamerika, die von den USA aus nach Kanada weiterreisen. Besonders
der geschlossene Grenzübergang Roxham Road nördlich von New York wurde zuletzt
zum Sinnbild für die illegalen Grenzübertritte.
Ein bereits bestehendes Abkommen solle nun aktualisiert werden, hieß es in
einer gemeinsamen Erklärung der beiden Länder. Kanada erklärt sich demnach dazu
bereit, 15 000 zusätzliche Migranten innerhalb eines Jahres aufzunehmen. Weitere
Schritte sollen "eine Abschreckung der irregulären Migration an unserer
gemeinsamen Grenze" bringen. Berichten nach bedeutet dies, dass Kanada
Einwanderer am Übergang Roxham Road abweisen kann.
Biden sparte bei seiner Reise in Kanada nicht mit Lob für den Nato-Partner.
Die Abgeordneten standen zu Beginn seiner Rede vor dem Parlament auf. Biden
begrüßte seinen Gastgeber mit "Bonjour Kanada" und sagte weiter: "Heute sage ich
Ihnen und allen Menschen in Kanada, dass Sie immer, immer auf die Vereinigten
Staaten von Amerika zählen können", sagte er. Es gebe keinen "zuverlässigeren
Verbündeten" und keinen "beständigeren Freund" als Kanada.
"Die Amerikaner lieben die Kanadier, und das ist keine Übertreibung", so der
Demokrat. Die beiden Staaten würden aufgrund derselben Werte, die sie teilen,
auch ein Herz teilen. Das Verhältnis zwischen den beiden Nachbarn hatte sich
unter dem damaligen republikanischen Präsidenten Donald Trump deutlich abgekühlt
und war zum Teil offen feindselig.
Auch der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau lobte die tiefe
Verbindung angesichts zahlreicher Herausforderungen wie der Klimakrise, den
Nachwirkungen der Pandemie, dem Ukraine-Krieg oder der immer noch hohen
Inflation: "Unsere beiden Nationen stehen in diesem Moment vereint da und finden
Seite an Seite Lösungen." Dies seien "ernste Zeiten", in denen die gemeinsame
Freundschaft wichtiger denn je sei. "Herr Präsident, Sie sind ein wahrer Freund
Kanadas", sagte Trudeau an Biden gerichtet.
Biden und seine Ehefrau Jill waren am Donnerstagabend (Ortszeit) in Kanada
eingetroffen und hatten die Trudeaus im Anschluss zum Abendessen getroffen. Die
First Lady der USA besucht mit Trudeaus Ehefrau Sophie Grégoire Trudeau außerdem
einen Curling Club in Ottawa. Auf dem Programm stand am Freitag außerdem noch
ein Galadinner./nau/DP/jha