dpa-AFX: Rüstungsindustrie in der EU soll stärker und unabhängiger werden

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bei der Beschaffung von Rüstungsgütern wie Kampfjets,
Drohnen oder Munition muss die EU nach Ansicht der Europäischen Kommission
deutlich unabhängiger von Partnern wie den USA werden. Nach einem Vorschlag der
Behörde sollen die Mitgliedstaaten sich dazu das Ziel setzen, bis 2030
mindestens 50 Prozent der für die Beschaffung von Rüstungsgütern eingeplanten
Mittel auf dem europäischen Binnenmarkt auszugeben. Derzeit fließen nach Angaben
von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager knapp 80 Prozent der Mittel in
Länder außerhalb der EU und allein 60 Prozent in die USA. "Das ist nicht mehr
tragbar, wenn es überhaupt jemals tragbar war."

Die Absicht, die europäische Rüstungsindustrie zu stärken, ist auch eine
Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser habe die
militärischen und industriellen Defizite der Europäer deutlich gemacht, heißt es
dort. So solle ein künftiger Fokus darauf liegen, die Produktion von Drohnen
auszubauen.

Zu den Vorschlägen der Kommission gehören auch finanzielle Anreize. Wenn
EU-Länder sich bei Rüstungsprojekten zusammentun, sollen sie bei den Mehrkosten
entlastet werden. Ziel soll es sein, 40 Prozent der Ausrüstung bis 2030 in
Zusammenarbeit zu beschaffen. Die Kommission will für die Pläne zunächst 1,5
Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt mobilisieren.

Profitieren von den Plänen der Kommission soll nicht nur die EU, sondern
auch die Ukraine. Sie soll quasi als Mitgliedstaat betrachtet werden, um
gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedstaaten militärische Ausrüstung zu beschaffen.

Über die Vorschläge der Kommission müssen nun die Regierungen der
Mitgliedstaaten beraten. Ob sie Unterstützung erhalten, ist noch
unklar./svv/DP/stw